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Britta Erlemann: Freie Journalistin / Arbeitsproben

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Mosaikstein im Kampf gegen die Armut

Tagung "Prekäres Arbeiten - prekäres Leben"

Langfristig gesehen haben unsichere und gering bezahlte Arbeitsverhältnisse und Hartz IV "fatale Folgen" für die Wirtschaft und die Betroffenen. Diese These vertrat der Ökonom Dr. Hartmut Seifert vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut der Hans Böckler-Stiftung auf der Tagung "Prekäres Arbeiten - prekäres Leben", die Ende Mai in Kassel stattfand.

Beispiel Leiharbeiter: Wer lange Zeit auf diese Weise beschäftigt sei, verdiene deutlich weniger als vergleichbare Beschäftigte in Normalarbeitsverhältnissen und bekomme in der Folge weniger Rente. Die sozialen Sicherungssysteme werden laut Seifert auf eigenverantwortliche Beiträge umgestellt. Kaum jemand werde noch von der gesetzlichen Rente leben können.

Leiharbeiter und andere Geringverdiener könnten jedoch kaum Eigenvorsorge treffen und kämen auch nicht in betriebliche Rentenversicherungssysteme hinein. Der Staat müsse deshalb höhere Unterstützungsleistungen aus Steuermitteln erbringen. "Die Mittel fehlen für die Finanzierung von Infrastruktur wie Bildung. Wenn Armut weiter zunimmt, werden diese Mittel weiter anwachsen."

Die aktuelle Entwicklung laut Seifert: unsichere und gering bezahlte Beschäftigungsverhältnisse wie Mini-Jobs, Niedriglöhne und befristete Arbeitsplätze nehmen zu. Die Schere zwischen den steigenden Gewinnen und Vermögenseinkommen Reicher einerseits und der abnehmende Nettokaufkraft der Arbeitnehmer andererseits gehe weiter auseinander. Und er fordert unter anderem: "Keine weitere Subventionierung von Minijobs", ein Mindesteinkommen sowie die Grundsicherung bei Rente.

Rund 30 Teilnehmer aus Kassel und Region waren zu der Tagung der IG Metall Bildungsstätte Werner-Bock-Schule (WBS) Beverungen, dem Referat Wirtschaft-Arbeit-Soziales der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck sowie von allen Einzelgewerkschaften unter dem Dach des DGB gekommen. Darunter auch viele, die zum "Prekariat" gehören, also derjenigen Gruppe, die unter unsicheren und schlecht bezahlten Arbeitsbeziehungen leiden. Die knapp sechsstündige Veranstaltung war ein Test für eine Wochenendtagung in der WBS im August zum selben Thema, um heraus zu finden, ob die Bildungsstätte mit Thema, Schwerpunkten und Zielgruppen richtig liegt. "Prekaritat, dazu "wollen wir in der Region etwas nachhaltig bewirken und unterstützen", so Organisator der Kasseler Tagung, Roger van Heynsbergen (IG Metall).

Speziell mit HartzIV beschäftigte sich das zweite Referat des Tages: Woher das Geld nehmen, wenn meine Brille kaputt geht? Den Geldbeutel verlieren? Katastrophe! "347 Euro (Lebensunterhalt ohne Miete und Heizung, d.A.) für einen allein stehenden Erwachsenen reichen nicht zu einem gesellschaftlich aktiven Leben und nicht zu einem Leben, das nicht von ständigen Geldsorgen und fortwährender Angst vor geringfügigen Missgeschicken überschattet ist", so Dr. Thomas Wagner vom Nell-Breuning-Institut für Wirtschafts- und Gesellschaftsethik an der Theologisch-Philosophischen Hochschule (Frankfurt Main). Hinzu kommt nach seinen Angaben für viele Alg-II-Empfänger der drohende oder tatsächliche Verlust der vermeintlich zu teuren Wohnung. Denn die durchschnittliche Bedarfsgemeinschaft zahlt 331 Euro warm, es gelten aber im Schnitt nur 313 Euro als angemessen. Hier seien die Betroffenen in besonderem Maße der Willkür der Behörden ausgesetzt, zumal das Sozialgesetzbuch II keine Richtlinien für das Verfahren festlege, mit dem die Kommunen ihre Mietobergrenzen bestimmen können.

"HartzIV ist öffentlich geduldete und staatlich verordnete Unterversorgung", resümierte der Referent. Er kritisierte auch die Kombination von materieller und menschlicher Dienstleistung auf der einen mit Sanktionsrechten, insbesondere dem Kürzen von finanziellen Leistungen, auf der anderen Seite. Insgesamt verletze HartzIV in der jetzigen Form die Würde des Menschen. Stattdessen fordert Wagner, dass HartzIV als Grundsicherung materiell ausgeweitet und repressionsfrei vergeben wird.

Von Seiten der engagiert bis aufgebracht diskutierenden Teilnehmenden wurde unter anderem geäußert, die Kirchen sollten keine Ein-Euro-Jobber mehr beschäftigen. Die Bilanz der Organisatoren: "Es ist uns gelungen, ein kleines Feuerchen anzuzünden für die Tagung im August".

Eingestellt 6/08

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